Asylwerber und Immigranten

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Asylwerber und Immigranten

Eine Stellungnahme des Präsidium der Lazarus Union

 

Die Lazarus Union spricht sich dafür aus, Einwanderung (Immigration) mit Flucht (im Sinne von Asyl und/oder subsidiären Schutz) sauber zu unterscheiden! Hierbei handelt es sich um zwei völlig unterschiedliche Gruppen. Flüchtlinge brauchen unsere Hilfe und sollen diese auch erhalten. Sie müssen sofort aufgenommen werden, und habe daher ein Recht auf Befriedigung ihrer elementaren Lebensbedürfnisse, mithin auf Sicherheit. Nicht mehr, aber auch nicht weniger.

Maßstab dafür ist die „Genfer Flüchtlingskonvention“, der auch eine Organisation wie die Lazarus Union, im Rang einer NGO mit Sonderberaterstaus verpflichtet ist. Aber auch „Selbstschutz“ ist ein Menschenrecht!

Zu diesem Thema veranstaltet die Lazarus Union, als UN-NGO mit Sonderberaterstaus gemeinsam mit dem UNHCR im Herbst dieses Jahres, auch eine Expertenrunde im Sitz der Vereinten Nationen in Wien.

Flüchtlinge können, so die Internationale Gemeinschaft ihren Verpflichtungen bspw. dem UNHCR gegenüber nachkommt, jederzeit auch in einem anderen sicheren Staat untergebracht werden, und wo seine Rückkehr nach Hause, sobald es dort wieder sicher ist, gewährleistet werden kann.

Ein Flüchtling hat ein Recht auf Sicherheit, aber nicht Anspruch auf Unterbringung in einem bestimmten Staat und Wahl der (besten) Unterstützung, die oft nicht einmal Bedürftige des eigenen Landes erhalten!

Einwanderer (Immigranten) dagegen wollen in einen bestimmten anderen Staat übersiedeln um dort (aus welchen Gründen auch immer) zu bleiben und zu leben. Daher kann als Minimum von diesen Immigranten gefordert werden, entsprechende Verhaltensweisen an den Tag zu legen, und, so weit notwendig (und es ist notwendig), sich auch an die Lebensweise und Kultur des Gastlandes anzupassen.

Sie haben (ohne Wenn und Aber) die Gesetze des Gaststaates zu respektieren und auch die Verpflichtungen eines normalen Staatsbürgers zu übernehmen. Das ist vor allem arbeiten (soweit es möglich und zumutbar ist) und vor allem keine Verstöße gegen die Rechtsordnung des Wahllandes zu begehen. (Man nennt das Integration.) Nicht die Gastländer müssen sich den anpassen, sondern Immigration ist auch verbunden mit einer Bringschuld! Es hat die Rechtsordnung des Gastlandes zu gelten. Religion ist Privatsache und hat es auch zu bleiben. Dies ist die Wertegrundlagen westlicher Demokratien, und diese sind unverhandelbare Grundsätze!

Immigranten haben letztlich zu beweisen, dass sie einen positiven Beitrag zum gemeinschaftlichen Leben in diesem Staat leisten, und sie müssen bei mehrmaligen groben Verfehlungen auch die Konsequenzen tragen und – in letzter Konsequenz -das Gastland wieder verlassen. Gehen sie nicht freiwillig, so sind dann eben die vorhandenen, entsprechenden Gesetze anzuwenden. Gesetze, die für ALLE in einer Solidargemeinschaft zu gelten haben! Immigranten UND Flüchtlinge die die Gastfreundschaft missbrauchen oder diese durch falsche Angaben erschwindeln oder sogar die Gesetze brechen, haben das Land wieder zu verlassen. Und das unverzüglich!

Flüchtlinge können neben dem Asylantrag natürlich auch einen Einwanderungsantrag stellen, aber dann werden sie nach den Kriterien für Einwanderer behandelt und kommen im Falle einer Ablehnung auch nicht den Genuss der für anerkannte Asylwerber geltenden Vergünstigungen. Illegale Immigration oder im Landesinneren aufgegriffene illegale Einwanderer sollten sich klar darüber sein, dass darauf (neben anderer gesetzlichen Konsequenzen) die Ausweisung oder/und entsprechende Sanktionen drohen.

Alle Versuche von Asylwerbern oder Immigranten dem Gastland ihre Kultur und Lebensweise (unter dem Motto der „Toleranz“) aufzwingen zu wollen (oftmals unterstützt von fehlgeleiteten NGO´s – gut gemeint ist eben oft das Gegenteil von gut gemacht!), sollte aber klar und unmissverständlich eine Absage erteilt werden. Gastfreundschaft bedeutet nicht die Aufgabe der eigenen Wurzeln zugunsten von Zuwanderern.

Zu hart? Zu radikal?

Die LAZARUS UNION sieht es als ein dringend notwendiges Akzeptieren der Realität und der LAZARUS UNION kann man wirklich nicht „Rassismus“ und „Fremdenfeindlichkeit“ unterstellen oder „Toleranz“ und „Menschenliebe“ absprechen. Es gibt wohl keine andere NGO, die bspw. Im Rahmen ihrer „Ehrenritterschaft“ so auf Gläubige einer anderen Religion eingeht. Nur wenn der Realität ins Auge gesehen wird, sind nachhaltige Lösungen und nachhaltige Hilfe überhaupt erst möglich. Die Verursacher dieser Krisen sollten zur Verantwortung gezogen werden und nicht die Betroffenen!

Noch einige Worte zu NGO´s: Die LAZARUS UNION ist eine von den Vereinten Nationen mit dem „Sonderberaterstatus“ ausgezeichnete NGO. Wir möchten uns aber klar und deutlich von allen NGO´s distanzieren, welche aus Ihrer Arbeit „Profit“ ziehen und die am Leid und der Not der von ihnen „Beschützten“ auch noch verdienen. Die LAZARUS UNION verzichtet bewusst auf alle „Subventionen“ und würde sich in Grund und Boden schämen, aus der Not anderer Vorteile zu erzielen. Wir leisten das für andere Mitmenschen, was wir selbst freiwillig zu leisten und zu bringen imstande sind und haben, durch diese Freiwilligkeit, auch WENIGER als 2% des Gesamtbudgets als „administrative Kosten“ zu verzeichnen. Ein Wert, der kaum von einer Organisation in der Größenordnung der LAZARUS UNION auch nur annähernd erreicht wird.

Darauf sind wir aber auch sehr stolz“!

In diesem Sinne appellieren wir an alle unabhängigen NGO’s in diesem Sinne ihre Arbeit fortzusetzen!

Senator Prof.h.c. Wolfgang Steinhardt
Präsident der LAZARUS UNION

PS: Wir haben schon im Oktober 2015 ganz klar Stellung zu diesem Thema bezogen und sind damals „geprügelt“ worden. Heute ist diese, unsere schon damalige Sichtweise, die derzeit offizielle gängige Sichtweise fast aller Verantwortungsträger nachdem sich die propagierte „uneingeschränkte Willkommenskultur“ als großer Fehler erwiesen hat.